Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | XI R 31/13 (BFH) |
| §§: | UStG § 4 Nr. 14 Satz 1, Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c |
| Schlagwörter | Steuerfreiheit, Ärztliche Leistung, Heilbehandlung |
| Rechtsfrage: | Sind Umsätze, die eine urologische Gemeinschaftspraxis nach Zustimmung der Patienten im Zusammenhang mit der Meldung von Tumordiagnosen in Form eines standardisierten Arztbriefes an die Krankenkassen zur Übermittlung an ein Tumorregister erzielt, als ärztliche Leistungen gemäß § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG umsatzsteuerfrei? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | FG Berlin-Brandenburg |
| Vorinstanz/Datum: | 18.06.2013 |
| Vorinstanz/AZ: | 5 K 5412/11 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 13 24 30 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 09.09.2015 |
| Erledigungs-Az: | XI R 31/13 (NV) |
| Erledigungs-Vermerk: | Revision unbegründet |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 16 00 68 |
