
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
Aktenzeichen: | VII R 36/09 (BFH) |
§§: | KN 2007 Pos 3926 UPos 9097, KN Pos 9021 |
Schlagwörter | Verbindliche Zolltarifauskunft, Tarifierung |
Rechtsfrage: | Einreihung eines ca. 5 cm langen, einen Durchmesser von ca. 5 mm aufweisenden, sich zur Spitze verjüngenden, mit einem schraubenartigen Kopf mit einem Durchmesser von ca. 7 mm versehenen, aus Kunststoff bestehenden nagelartigen Gegenstandes, der als Implantat der Fixierung des aus eigenem Körpergewebe rekonstruierten Kreuzbandes im Kniegelenk dient. Weist der Stift eine allgemeine Verwendungsmöglichkeit i.S. der Anmerkung 1 f zu Kapitel 90 KN auf? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
Vorinstanz: | FG Hamburg |
Vorinstanz/Datum: | 25.06.2009 |
Vorinstanz/AZ: | 4 K 329/07 |
Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 09 32 21 |
Erledigendes Gericht: | BFH |
Erledigungs-Datum: | 23.02.2010 |
Erledigungs-Az: | VII R 36/09 (NV) |
Erledigungs-Vermerk: | Revision unbegründet |
Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 10 32 79 |