Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | IV B 72/98 |
| §§: | EStG § 34 Abs. 1, EStG § 34 Abs. 2 Nr. 1, ErfVO § 4 Nr. 3 S. 1 |
| Schlagwörter | Erfinder, Steuervergünstigung, Tarif, Veräußerungsgewinn |
| Rechtsfrage: | Ist ein bei Aufgabe der Erfindertätigkeit und Veräußerung der Patente anfallender Veräußerungsgewinn nur wahlweise nach § 4 Nr. 3 S. 1 ErfVO oder § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EStG steuerbegünstigt? |
| Vorinstanz: | Hessisches FG |
| Vorinstanz/Datum: | 30.10.1997 |
| Vorinstanz/AZ: | 5 K 5689/91 |
| Vorinstanz/Fundstelle: | EFG 1998 S. 820 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 25.02.1999 |
| Erledigungs-Az: | IV B 72/98 (NV) |
| Erledigungs-Vermerk: | Nichtzulassungsbeschwerde unbegründet |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 98 59 53 |
