Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | I R 19/18 (BFH) |
| §§: | KStG § 8 b Abs. 5 Satz 1, KStG § 8 b Abs. 1, KStG § 1 Abs. 1 Nr. 4, EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7, EStG § 20 Abs. 9 |
| Schlagwörter | Kapitalerträge, Verein, Treuhandvertrag, Pensionsverpflichtung, Einkünfteerzielungsabsicht |
| Rechtsfrage: | Besteuerung von Kapitalerträgen eines eingetragenen Vereins, dem Treuhandvermögen zur Sicherung von Pensionsverpflichtungen übertragen worden ist - 1. Unterliegen Einnahmen aus Dividenden und sonstigen Kapitalforderungen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG eines eingetragenen Vereins, dem Treuhandvermögen zur Sicherung von Pensionsverpflichtungen übertragen worden ist, nur der Besteuerung, wenn bei Erzielung der Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfteerzielungsabsicht vorlag? - 2. Kann, wenn ein eingetragener Verein im Rahmen eines Treuhandvertrages die Verpflichtung zur Erfüllung der Pensionsverpflichtungen ohne eine Gegenleistung dafür zu erhalten übernimmt, in der Vereinbarung ein (verdeckter) Zinsanteil enthalten sein, der beim Verein zu Werbungskosten aus Kapitalvermögen führt? - 3. Sind gemäß § 8 b Abs. 5 KStG 5 % der nach § 8 b Abs. 1 KStG steuerfreien Bezüge bei der Ermittlung des Einkommens auch dann zu berücksichtigen, wenn ein wirtschaftlicher Verein keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern aus Kapitalvermögen erzielt? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | FG Düsseldorf |
| Vorinstanz/Datum: | 15.05.2018 |
| Vorinstanz/AZ: | 6 K 357/15 K |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 18 11 40 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 04.05.2022 |
| Erledigungs-Az: | I R 19/18 |
| Erledigungs-Vermerk: | Revision begründet - Aufhebung des FG-Urteils |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 22 15 85 |
