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Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen: III R 48/17 (BFH)
§§: AO § 227, EStG § 68, SGB 2 § 11, SGB 2 § 12
Schlagwörter Kindergeld, Rückforderung, Erlass, Mitwirkungspflicht, Billigkeit
Rechtsfrage: Unter welchen Umständen ist der Erlass einer Kindergeldrückforderung ermessensgerecht? Inwieweit sind dabei jeweils die Mitwirkung des Kindergeldberechtigten im Kindergeld- und Erlassverfahren, dessen (Schon-)Vermögen und Einkommen sowie die Anrechnung des Kindergeldes auf Sozialleistungen maßgebend? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Verwaltung
Vorinstanz: FG Berlin-Brandenburg
Vorinstanz/Datum: 12.10.2017
Vorinstanz/AZ: 10 K 10109/13
Vorinstanz/SIS-Nr.: SIS 18 07 13
Erledigendes Gericht: BFH
Erledigungs-Datum: 13.09.2018
Erledigungs-Az: III R 48/17
Erledigung/SIS-Nr.: SIS 18 22 07