Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | Rs C-51/16 (EuGH) |
| §§: | KN Pos. 9021, VO (EU) Nr. 1212/2014 |
| Schlagwörter | EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung, Implantatschrauben |
| Rechtsfrage: | 1. Ist Position 9021 der KN dahin auszulegen, dass Implantatschrauben wie die oben in der Vorlageentscheidung beschriebenen, die ausschließlich dazu bestimmt sind, zur Behandlung von Knochenbrüchen oder zur Befestigung von Prothesen in den menschlichen Körper implantiert zu werden, unter diese Position eingereiht werden können? - 2. Ist die VO Nr. 1212/2014 gültig? |
| Vorinstanz: | Rechtbank Noord-Holland (Niederlande) |
| Vorinstanz/Fundstelle: | ABl EU 2016 Nr. C 136 S. 15 |
| Erledigendes Gericht: | EuGH |
| Erledigungs-Datum: | 26.04.2017 |
| Erledigungs-Az: | Rs C-51/16 |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 17 10 12 |
